Chi Onwurah äußert sich nach Vorwürfen von Marco Rubio gegen fünf Europäer, darunter zwei Briten, die angeblich ‚amerikanische Ansichten unterdrücken wollen‘ – ein Konflikt, der die transatlantischen Beziehungen belastet und Deutschlands Engagement gegen Desinformation gefährdet.
Eine hochrangige Labour-Abgeordnete wirft der Trump-Regierung vor, die Meinungsfreiheit zu untergraben, nachdem US-Außenminister Marco Rubio Sanktionen gegen zwei britische Kampagnenführer gegen Desinformation verhängt hat. Dies betrifft nicht nur Großbritannien, sondern alarmiert auch Deutschland, wo ähnliche Initiativen gegen Fake News laufen und nun US-Druck die europäische Zusammenarbeit erschweren könnte, was die Demokratie und Informationsfreiheit deutscher Bürger direkt tangiert.
Chi Onwurah, Vorsitzende des parlamentarischen Technologieausschusses, kritisierte die US-Regierung Stunden nach der Ankündigung „visumbezogener“ Sanktionen gegen fünf Europäer, darunter Imran Ahmed und Clare Melford. Für Deutschland bedeutet das eine Warnung: US-Sanktionen könnten deutsche Aktivisten treffen und die EU-weite Bekämpfung von Desinformation behindern, was wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität in der Bundesrepublik gefährdet.
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